Mehrwertdienste nur unter 090x

Motion, eingereicht von Wyss Ursula am 5. Mai 2004

Eingereichter Text: Der Bundesrat wird beauftragt, die rechtlichen Bestimmungen zu schaffen, dass Mehrwertdienste klar als solche erkannt werden müssen und sich ausnahmslos an die bekannten Nummern 090x halten.

Begründung: Neuerdings werden Telefonkiosk-Angebote mit erotischem Inhalt auch über 01-Nummern angeboten. Bisher war das nur über 0906er-Nummern der Fall.
Damit werden die Konsumentinnen und Konsumenten getäuscht, was sich bitter rächen kann. Die ersten 5 Minuten schlagen z.B. bei der Infofon AG mit Fr. 39.90 zu Buche, jede weitere Minute kostet Fr. 4.90. Abgerechnet wird nicht über die Telefonrechnung, sondern über die Firma Telebilling AG in Rotkreuz LU.

Die derzeitige Rechtslage kann den Missbrauch von 01-Nummern nicht verhindern. So ist weder im Fernmeldegesetz und den dazugehörigen Verordnungen noch in den technischen und administrativen Vorschriften eine Bestimmung enthalten, welche diesem Vorgehen entgegenstehen würden.

Nebst der Täuschung ergeben sich weitere Probleme:

• Mit den 01-Nummern werden nämlich die Sperrsets der Fernmeldedienstanbieter ausgehebelt.
• Swisscom Fixnet bietet etwa zum Schutz vor unerwünschten Verbindungen auf die Mehrwertdienstnummern 0900, 0901 und 0906 zahlreiche, individuelle Sperrsets an. Damit konnte bisher verhindert werden, dass Erotiknummern angewählt werden können.
• Das Bakom kann auf seiner Internet-Seite (www.e-ofcom.ch) nur die Betreiber der 0906er-Nummern publizieren. Und es kann bei Missbrauch auch nur diesen die Nummer entziehen. Bei den 01er-Nummern ist das nicht möglich.