Gleiche politische Rechte - Ungleiche
gesellschaftliche Rahmenbedinungen
Referat von Ursula Wyss an der Tagung der
Juristinnen Schweiz 19.06.2009
Sehr geehrte Juristinnen
„Erstmals in der Geschichte sind Frauen uneingeschränkt
gleichberechtigt – jedenfalls auf dem Papier“ fasst Alice Schwarzer
die aktuelle gleichstellungspolitische Lage zusammen. Das Stimmrecht
besitzen die Frauen mittlerweile auch in Appenzell Innerhoden, die
Verfassung sichert uns seit 1981 die Gleichberechtigung genauso zu,
wie seit 1996 das Gleichstellungsgesetz die Umsetzung dieses
Grundrechts regelt.
Kaum ein anderes gesellschaftliches Reformvorhaben konnte so
viele Erfolge in so kurzer Zeit verbuchen wie die rechtliche
Gleichstellung von Mann und Frau.
Den beteiligten Vorkämpferinnen ist die Entwicklung bestimmt zu
träge vorgekommen. Wir, die wir den Kampf ums Stimmrecht nur noch
aus dem Geschichtsbuch kennen – und für uns gefühlsmässig ungefähr
gleich weit zurückliegt wie die Abenteuer des James Cook, wir können
das gut nachvollziehen. 40 Jahre sind ein halbes Leben.
Rechtlich sehr viel erreicht
Im Rückblick betrachtet und im Vergleich mit anderen
Reformvorhaben, etwa in der Umweltpolitik, ist die Entwicklung
jedoch geradezu spektakulär verlaufen. Die gesetzlichen
Veränderungen haben in den letzten Jahren und Jahrzehnten dazu
geführt, dass die Schweiz heute rechtlich gesehen
gleichstellungspolitisch durchaus auf Augenhöhe mit den meisten
europäischen Staaten mitreden kann.
Viele Lücken im realen Alltag
Wir gehören damit aber bei weitem nicht zu den Vorbildern der
realen, gelebten Gleichstellung:
- In der Schweiz gilt beispielsweise jede Form von Quote
praktisch als Tabu. Ganz anders in Norwegen: Norwegen hat eine
gesetzlich verankerte 40 Prozent-Geschlechter-Quote für
Verwaltungsräte börsenkotierter Unternehmen eingeführt. Nicht
nur der Geschlechter-Gerechtigkeit wegen, sondern der besseren
Rendite halber und weil der Staat auf stabilere Unternehmen und
somit auch auf eine nachhaltigere Volkswirtschaft setzt.
- Wir kennen, etwa im Gegensatz zu Schweden, keinen
Elternschaftsurlaub, bei dem nicht nur die Mutter, sondern auch
der Vater die Möglichkeit erhält, sich um das Kleinkind zu
kümmern.
- Frauen haben in der Schweizer Arbeitswelt bei der Ausbildung
zwar mit den Männern gleichgezogen. Trotzdem verdienen sie, nur
weil sie Frauen sind, rund 24% weniger als die Männer (Grafik
1). Das ist nicht nur in stossender Weise ungerecht – es ist aus
volkswirtschaftlicher Sicht auch dumm. Denn damit werden Anreize
geschaffen, dass sich gut ausgebildete Frauen nach der Geburt
von Kindern teilweise oder ganz aus dem Berufsleben
verabschieden. Oder dass sie keine Kinder bekommen, wie dies bei
40% der Akademikerinnen der Fall ist. – Und das ist
volkswirtschaftlich genauso dumm.
- Zudem finden sich in der Schweiz junge Frauen nach wie vor
vorab in frauen-typischen Berufen, mit kürzerer Ausbildung und
somit schlechter Bezahlung, junge Männer in männer-typischen
Berufen, mit längerer Ausbildung und somit besserer Bezahlung
(Grafik 2).
- Und nicht zuletzt sind ein Viertel der von Armut betroffenen
Haushalte Alleinerziehende. Und das sind in den allermeisten
Fällen immer noch Frauen.
Dass unter diesen Umständen 80% der 18- bis 29-jährigen Frauen
der Meinung sind, dass die Gleichberechtigung nicht erreicht ist,
erstaunt nicht. Auch 60% der gleichaltrigen Männer sehen das so
(Shell Jugendstudie 2007).
Damit komme ich zum Kern des Problems der gegenwärtigen
Gleichstellungspolitik: Frauen und Männer haben zwar heute in der
Schweiz weitgehend dieselben politischen und gesellschaftlichen
Rechte, aber ungleiche gesellschaftliche Rahmenbedingungen.
Gleiche Rechte führen nicht zwingend zur Gleichstellung. Die
Rechtsgleichheit ist zwar ohne Diskussion zwingend, aber sie führt
nicht automatisch dazu, dass die Frauen auch im realen Leben
gleichberechtigt sind.
Dies ist einer der Gründe, die dazu führen, dass die Mehrheit der
Studierenden heute weiblich ist, die Zahl der Professorinnen aber
auf tiefstem Niveau stecken bleibt. Dasselbe gilt bekanntlich auch
in den Chefetagen der Privatwirtschaft (Grafik 3).
Situation in politischen Gremien
Heute wollen wir aber den Fokus unseres Interesses auf die
Politik legen. „Keine Demokratie ohne Frauen“, so der Titel der
heutigen Tagung. - Eigentlich eine Selbstverständlichkeit.
Demokratie legitimiert sich als Regierungsform durch die breite
Beteiligung der Bevölkerung. Wird ein ganzer Teil der Bevölkerung
systematisch von der demokratischen Teilhabe ausgeschlossen, droht
der Demokratie Gefahr.
Werfen wir also einen Blick auf die Situation der Frauen in der
Schweizer Politik und schauen, wie vollendet unsere Demokratie ist.
Als ich 1989 politisch aktiv wurde, war der Bundesrat gerade wieder
zum reinen Männergremium geworden, nachdem die erste Bundesrätin
hatte zurücktreten müssen. Die meisten Kantons- und Stadtregierungen
waren ebenfalls fast „aseptisch“ frei von weiblicher Beteiligung.
Inzwischen sind drei von sieben Bundesratsmitgliedern weiblich. Im
Ständerat und den Kantonsregierungen sitzen Frauen auf einem Fünftel
der Sitze, im Nationalrat sind wir rund ein Drittel Frauen. Das sind
so viele wie noch nie (Grafik 4).
Seit diesem Frühjahr wird dank Corinne Mauch, SP, mit Zürich die
grösste Schweizer Stadt von einer Frau regiert und selbst im Kanton
Wallis ist nun dank Ester Waeber-Kalbermatten, SP, die erste Frau in
der Kantonsregierung angekommen.
Das mögen wir im historischen Kontext als Siege feiern. Gerade
weil wir aber jeden weiblichen Wahlerfolg immer noch als
gleichstellungspolitischen Sieg feiern, wissen wir, dass die reale
Gleichstellung noch keine Selbstverständlichkeit ist.
Die Demokratie ist in der Schweiz noch nicht vollendet.
Das gleiche gilt auch, wenn wir auf die Wahl- und
Abstimmungsbeteiligung von Frauen schauen. Auch diese liegen nach
wie vor unter der Beteiligung der Männer. Die Wahlstudien (selects –
Swiss Electoral Studies) haben gezeigt, dass sich die Frauen
konstant gleich wenig für Politik motivieren lassen. Der Unterschied
zwischen dem Anteil der Frauen und demjenigen der Männer, die an der
Politik teilnehmen, verkleinert sich nicht. Im Vergleich zu den 90er
Jahren ist der Unterschied sogar wieder grösser geworden (Grafik 5):
so nahmen 1995 7% weniger Frauen als Männer an den Wahlen teil,
während es 2007 wieder 12% weniger Frauen waren. In unseren
Nachbarländern wird dieser Unterschied hingegen kleiner. In
Deutschland betrug der Unterschied zwischen Frauen und Männern, die
bei den letzten Parlamentswahlen teilnahmen, 0,4%.
Weil das Frauenstimmrecht in der Schweiz erst 1971 eingeführt wurde,
mag es verständlich sein, dass viele ältere Frauen nicht aktiv an
den Wahlen teilnehmen. Das Fatale aber ist, dass sich auch junge
Frauen politisch nicht engagieren mögen.
Es gibt sicher verschiedene Gründe, weshalb sich die Frauen weniger
für Politik interessieren. Aber sicher ist, es ist kein Naturgesetz
und liesse sich mit politischem Willen ändern.
Die Genfer SP-Ständerätin Liliane Maury-Pasquier hatte 2007 im
Hinblick auf die nationalen Wahlen darum einen Vorstoss eingereicht,
der den Bundesrat aufforderte, eine Kampagne zur politischen
Sensibilisierung der Frauen zu lancieren. Am 20. März dieses Jahres
2009 wurde der Vorstoss mit 116 zu 72 Stimmen abgelehnt. (- Die
Demokratie in der Schweiz ist noch nicht vollendet ist.)
Wenn wir den Blick noch etwas hinter den Kulissen halten, sehen wir,
dass Frauen anders in die Gesellschaft eingebunden sind als Männer
und weniger stark an politischen Meinungsbildungsprozessen
teilnehmen. So beteiligen sich beispielsweise Männer viel mehr als
Frauen an politischen Aktivitäten, wie dem Unterzeichnen einer
Initiative, dem Teilnehmen an politischen Versammlungen oder an
Demonstrationen.
Wissenschaftler (Bühlmann et al., 2003) haben die Schweizer
Nichtwählerinnen und –wähler untersucht und diese in 6 Typen
unterteilt: die politisch Desinteressierten, die alternativ
Partizipierenden, die Protestierenden, die Inkompetenten, die sozial
Isolierten und die Politikverdrossenen. In allen sechs Gruppen liegt
der Frauenanteil bei über 50%. Bei den sozial Isolierten, welche
gesellschaftlich und insbesondere politisch ausgeschlossen sind,
beträgt der Anteil der Frauen sogar 76%.
Wenn wir dann auf die Wahllisten schauen, dann kandidierten bei den
Nationalratswahlen 2007 1088 Frauen und 2001 Männer. Der
Frauenanteil betrug somit 35% und war damit gleich hoch wie schon
bei den Nationalratswahlen 1995, 1999 und 2003.
Den Parteien kommt bei der Kandidatinnen-Auswahl eine zentrale Rolle
zu: Wenn wir von einem durchschnittlichen Wert von 35% Kandidatinnen
über alle Parteien hinweg reden, dann variiert der Frauenanteil je
nach Parteiliste zwischen 13% und 57%. Die Verteilungen sind
eindeutig (Grafik 6): Während SP und Grüne je 48% Frauenanteil auf
ihren Listen haben, sind es bei der SVP gerade mal 20%.
Und so erstaunt auch wenig, dass die Hälfte der gewählten
Nationalrätinnen der SP oder den Grünen angehören – und dies bei
einem Viertel aller Mandate (Grafik 7).
Sind SP und Grüne also die demokratischeren Parteien? Ich behaupte
ja. Es ist kein Zufall, dass die SVP, mit einem Anteil von 13%
gewählter Nationalrätinnen, auch eine Partei mit – um es noch nett
zu formulieren – weniger demokratischer Kultur ist.
Wir sehen also: den Parteien kommt eine wichtige Rolle in der
demokratischen Vertretung der Frauen zu. - Aber wir wollen hier
nicht länger einer parteipolitischen Analyse nachgehen. Wir halten
vielmehr fest, dass Frauen in der Schweizer Politik nach wie vor
strukturell untervertreten sind, dass die Demokratie auch in der
Schweiz noch nicht vollendet ist.
Das ist wohl auch der Grund, warum der Titel der heutigen
Veranstaltung „Keine Demokratie ohne Frauen“ auch heute noch keine
Selbstverständlichkeit ist.
Was bleibt zu tun?
Wir alle schwanken bei der Analyse der aktuellen Zustände.
Einerseits empfinden wir Genugtuung über das bereits Erreichte und
auch Dankbarkeit gegenüber den Vorkämpferinnen. Auf der anderen
Seite sehen wir die vielen Lücken und Mängel und den langen Weg bis
zur realen, gelebten Gleichstellung, der noch vor uns liegt.
Rechtlich und auch symbolisch hat die Gleichstellung massiv an
Zustimmung gewonnen. Doch was ist zu tun, damit Gleichstellung nicht
nur in den Programmen der Parteien und den Leitbildern der
Unternehmen zu finden ist, sondern dass die bestehenden Lücken zur
realen Gleichstellung geschlossen werden?
Der Frauen-Marsch durch die Institutionen ist längst am laufen.
Frauen handeln weiter ausserhalb von Institutionen, werden aber
gleichzeitig immer aktiver innerhalb des politischen Systems. Das
Repertoire beinhaltet nicht mehr nur protestieren, demonstrieren,
boykottieren, oder sich in die eigenen vier Wände zurück ziehen,
sondern auch wählen, Regierungsverantwortung übernehmen,
mitentscheiden.
Es ist den engagierten Frauen in den Institutionen zu verdanken,
dass wir heute einen Mutterschaftsurlaub kennen, dass Vergewaltigung
in der Ehe ein Offizialdelikt ist oder dass der Bund seit 2003 die
familienergänzende Kinderbetreuung mitfinanziert – und dies auch
über 2011 hinaus noch tun wird.
Doch nehmen wir das Beispiel der Kinderbetreuung: Obwohl allein seit
2003 im ganzen Land über 24‘000 neue Kitaplätze entstanden sind,
gibt es immer noch eine massiv ungleiche Arbeitsteilung unter
berufstätigen Eltern: 80 Prozent der Hausarbeit bei Familien mit
Kindern unter 15 Jahren, bei denen beide Elternteile ausser Haus
erwerbstätig sind, wird von Frauen erledigt.
Denkmuster aufbrechen
Dies zeigt uns klar und deutlich: Damit die Gleichstellung auch
im realen Leben Wirklichkeit wird, müssen die Denkmuster
aufgebrochen werden, braucht es einen Paradigmenwechsel in der
Gesellschaft, der bisher nur teilweise stattgefunden hat –
vielleicht viele Köpfe, aber noch nicht alle Herzen erreicht hat.
Um hier wirklich einen grossen Schritt vorwärts zu kommen, brauchen
wir die Männer als Verbündete im Kampf für die Gleichstellung.
Viele Männer haben noch nicht erkannt, dass sie die grossen
Profiteure der Gleichstellung sind: Sie haben dank der
Gleichstellung heute eher die Möglichkeit das Heranwachsen ihrer
Kinder durch eigene Betreuungsarbeit näher miterleben zu können, sie
haben die alleinige Verantwortung für die Finanzierung der Familie
abgeben dürfen, sie haben heute dank der Gleichstellung eher eine
Chance auf Teilzeitarbeit und nicht zuletzt nähert sich auch ihre
Lebenserwartung jener der Frauen an.
Diese Vorteile bedeuten aber auch, dass Männer mehr Verantwortung im
häuslichen Bereich übernehmen müssen. Und dass sie kein
Exklusiv-recht mehr auf traditionelle „Männerdomänen“ erheben
können.
Nur: wie schaffen wir hier den Schritt von der rechtlichen
Gleichstellung, die in der Bundesverfassung jegliche Diskriminierung
aufgrund des Geschlechts (Art. 8 Abs. 3 BV) verbietet und der
gelebten Gleichstellung?
Das Bundesgericht vertritt bei der Diskriminierung bisher einen
symmetrischen Ansatz. Positive Massnahmen, die die Rechte der Männer
einschränken, sind nur zulässig, wenn eine formelle gesetzliche
Grundlage und ein überwiegendes öffentliches Interesse bestehen.
Diese Bedingungen sind in der Regel kaum zu erfüllen. Um eine reale
Gleichstellung der Frauen zu erreichen, könnte es aber gerade
sinnvoll sein, solche positiven Massnahmen zu ergreifen, auch wenn
sie sich kurzfristig für einzelne Männer nachteilig auswirken
können. Diese „positive Diskriminierung“ wird damit gerechtfertigt,
dass Frauen nur deshalb, weil sie Frauen sind, unter verschiedenen
Formen der Diskriminierung immer noch leiden.
Im konkreten Fall bedeutet eine positive Diskriminierung, dass mit
gezielten Massnahmen der Untervertretung der Frauen an
Entscheidungsstellen in der Politik und der Wirtschaft
entgegengewirkt wird. Quoten sind nur ein Beispiel für solche
Sondermassnahmen.
Wenn ich von Quoten rede, meine ich dies – wie die Däninnen es
vorgemacht haben – sehr unideologisch. Der „third wave feminism“ –
die „dritte Welle Feminismus“, der von Amerika nach Europa
überzuschwappen beginnt, kann hier Vorbild sein. Feminismus wird
pragmatisch verstanden und beinhaltet wenig Ideologie. Die Männer
sind nicht die Feinde, sondern die gesellschaftlichen Strukturen –
und die gilt es zu bekämpfen; am besten zusammen mit den
fortschrittlichen Männern.
Wir sind grundsätzlich gut beraten, wenn wir uns für die nächsten
gleichstellungspolitischen Schritte international umschauen und auch
vernetzen, denn im gelebten Alltag sind wir gleichstellungspolitisch
kein Vorbild.
Internationale Aktivitäten und sozialen Wandel nutzen
Der politische Globalisierungsprozess ist längst zum Motor der
Geschlechtergleichstellung geworden. Schliesslich diskutieren wir
auch hier aufgrund einer Kampagne der European Womens Lobby. Die
Gleichstellungspolitik wird von der UNO, der EU oder dem Europarat
sehr aktiv vorangetrieben. Deren Instrumente sind vielfältig:
Übereinkommen, Konferenzen, Aktionspläne, Empfehlungen, usw.
Als eines der letzten Ländern der Welt, welches das Frauenstimmrecht
eingeführt und das Übereinkommen zur Beseitigung jeder Form von
Diskriminierung der Frau ratifiziert hat, hat gerade die Schweiz
sehr viel von den internationalen Impulsen und dem sozialen Wandel,
der diese auslösten, profitiert.
Zweifellos haben viele Frauen auch vom sozialen Wandel profitieren
können: Demokratisierung der Bildung, Expansion des Arbeitsmarktes,
Individualisierung des Lebensstils, usw.
Die Erwerbsarbeit von Frauen findet immer mehr Anerkennung, auch als
Garantie gegen Risiken wie Scheidung oder Arbeitslosigkeit des
Partners. Es geht so weit, dass nicht berufstätige Frauen, inklusive
junge Mütter, sich oft verpflichtet fühlen, ihr Hausfrauendasein zu
rechtfertigen.
Auch Qualitäten, welche mit Frauen assoziiert werden
(Kommunikationsfähigkeit, Verhandlungsgeschick, vernetztes Denken
usw.) sind heute geschätzt und gesucht. Managerprofile verlangen
genau nach solchen Qualitäten.
Fazit: Karrieren sind heute auch für Frauen möglich. Gleichstellung,
gelebte Gleichstellung, muss aber mehr sein: mehr Vielfalt und nicht
nur mehr vom Selben. Solange also Karrieren für Frauen nur auf
Kosten der Familie stattfinden, solange haben wir keine gelebte
Gleichstellung. Doppelkarrieren-Paare sind in der Regel kinderlos.
40% der Akademikerinnen haben heute keine Kinder.
Junge Frauen sind also auch heute noch – auch wenn sie dies nicht
wahrhaben wollen oder sich dessen einfach nicht bewusst sind – von
struktureller Diskriminierung betroffen. An der Vereinbarkeit von
Beruf und Familie wird sich die Zukunft der Gleichberechtigung
messen. Denn das ist der ganz grosse kritische Punkt in der
weiblichen Biografie der heutigen „Alphamädchen“, wie die
letztjährige Shell-Jugendstudie die Frauen zwischen 20 und 30 Jahren
betitelte. Werden sie Job und Familie vereinbaren können?
Dass sie es wollen, wissen wir aus jeder verlässlichen Befragung –
dass sie es können, dafür müssen wir auf die rechtliche
Gleichstellung auch die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen
aufbauen, die eine gelebte Gleichstellung ermöglichen.
Sicher aber steht uns noch ein weiter Weg bevor. Und solange ist die
Demokratie noch nicht vollendet.
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